Die Austrittswelle rollt

Reaktion auf Abstimmungsverhalten ihrer Partei - Angelika Göhl verlässt Grüne

Als Reaktion auf das Abstimmungsverhalten ihrer Fraktion im Bundestag zur Vertrauensfrage des Kanzlers und zum Kriegseinsatz der Bundeswehr hat Angelika Göhl gestern den Grünen den Rücken gekehrt. "Ich sehe für mich keine Möglichkeit mehr, innerhalb der Partei Bündnis 90/Die Grünen meine politischen Überzeugungen umzusetzen, und aus diesem Grund habe ich mich entschlossen, die Partei zu verlassen", heißt es im Austrittsschreiben der ehemaligen Sprecherin des Kreisverbandes. Das "Einknicken" ihrer Partei am vergangenen Freitag "bei einer so wichtigen Frage" sei für sie der Schlusspunkt einer Entwicklung gewesen, die in Jüchen begonnen habe. In der Frage des Widerstands gegen den Braunkohletagebau sei dort zum ersten Mal auf Druck einer Fraktion innerhalb der Partei ein Grundelement Grüner Überzeugung aufgegeben worden, um eine Koalition aufrecht zu erhalten.

"Immer mehr Macht eingeräumt"

"Seither haben die Grünen ihrem Koalitionspartner SPD immer mehr Macht eingeräumt", schreibt Göhl weiter, und mit Blick auf die Ereignisse in der vergangenen Woche: "Ich kann und will nicht Mitglied einer Partei sein, die dem Kriegseinsatz deutscher Soldaten zustimmt, obwohl diese Frage gerade an der Basis sehr umstritten ist; die Abgeordnete unter Druck setzt, gegen ihr Gewissen zu entscheiden; die schon im Vorfeld des Parteitags ihre Basis unter Druck setzt, konforme Beschlüsse zu fassen." Gleichwohl werde sie weiterhin Grünen Überzeugungen und Grundsätzen verbunden bleiben, die Arbeit der Partei Bündnis 90/Die Grünen fortan aber aus kritischer Distanz verfolgen.

In keine andere Partei

Mit ihrem Parteiaustritt will sich die 45-Jährige, die die Kreisgrünen zuletzt als Delegierte beim Landesparteirat vertreten hat und die von Beruf Sozialarbeiterin ist, voraussichtlich ganz aus der aktiven Politik zurück ziehen. "Auf keinen Fall werde ich einer anderen Partei beitreten", sagt sie. Eventuell werde sie noch bis zum Ende der Legislaturperiode als sachkundige Bürgerin im Erkelenzer Stadtrat bleiben. Dazu müsse sie aber noch Gespräche führen.

Quelle: Aachener Nachrichten, 18.11.2001