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Gegen den Krieg in Afghanistan
Bundeskanzler Gerhard Schröder will auf Anforderung der USA
3900 Soldaten bereitstellen. Doch die Kritik am Krieg wächst
- nicht nur an der Kriegsführung in Afghanistan, sondern auch
an der Einschränkung von Grundrechten, die angeblich im Zuge
der Terrorbekämpfung in Deutschland geplant sind.
Wir sind für Krieg, wir bleiben Pazifisten
Auf ihrem Parteitag in Rostock haben die Grünen
einmal mehr mit alten Prinzipien gebrochen: Krieg ist jetzt legitimes
Mittel ihrer Politik.
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Die Austrittswelle rollt
Seitdem die Grünen dem Krieg in Afghanistan zugestimmt haben,
rollt - wie schon nach der Befürwortung des Kosovo-Krieges
- eine Austrittswelle. Die grüne zeitung dokumentiert Austrittserklärungen
und Zeitungsberichte.
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Neugrüne Normalität
Der grüne Bundesparteitag in Rostock (24./25. November 2001) nachträglich
die Fakten billigen, die die Koalition geschaffen hat. Das sagte
Daniel Kreutz in einem Artikel für die "SoZ" voraus.
Und lag damit richtig.
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Neues "great game" in Zentralasien?
Verfolgt die deutsche Regierung eigene geo-strategische Interessen
in Afghanistan? Darauf deutet eine Analyse von Achim Schmillen hin,
dem Leiter des Planungsstabes im Auswärtigen Amt.
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Vier von acht Grünen-Abgeordneten bleiben sich treu
Acht Bundestagsabgeordnete der Grünen hatten am 11. November
2001 angekündigt, gegen den Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr
zu stimmen. Nachdem Bundeskanzler Gerhard Schröder das Parlament
mit einer Vertrauensfrage erpresste, blieben am 16. November 2001
nur vier Grünen-Abgeordnete bei ihrem "Nein": Annelie
Buntenbach, Christian Simmert, Hans-Christian Ströbele und Winfried
Hermann. Hingegen kippten Steffi Lemke, Monika Knoche, Irmingard
Schewe-Gerigk und Sylvia Voß um.
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Strafanzeige - Verdacht auf Vorbereitung eines Angriffskriegs
Rund 400 Menschen haben am 13. November 2001 Anzeige gegen die
Bundesregierung wegen des "Verdachts auf Vorbereitung eines
Angriffskrieges gegen Afghanistan" erstattet. Der Generalstaatsanwalt
in Berlin soll prüfen, ob der Bundeswehr-Einsatz gegen Völkerrecht,
Grundgesetz und Strafgesetze verstößt.
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"Politisch falsch und rechtlich unzulässig"
Der Republikanischen Anwältinnen- und Anwälteverein bezweifelt,
dass der Bundeswehr-Einsatz in Afghanistan völkerrechtlich
legitimiert ist (Pressemitteilung vom 12. November 2001).
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Druck, Lügen und Videos
Das US-Militär fälscht Informationen, der Widerstand
gegen Schröders Kriegspolitik in der SPD wächst, ein Friedenspädagoge
erhält Berufsverbot und immer mehr junge Männer verweigern
den Kriegsdienst - die Themen im Fernsehmagazin "Monitor"
vom 8. November 2001.
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Der weitere Weg in den Überwachungsstaat
20 Bürgerrechts- und Datenschutzorganisationen haben am 6.
November 2001 die Vorschläge kritisiert, auf die sich Grüne
und Innenminister Otto Schily (SPD) geeinigt haben. Ihre Erklärung
im Wortlaut dokumentiert die Humanistische Union.
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Mit Besonnenheit reagieren
Zahlreiche kritische Stellungnahmen haben die Initiatoren des
"Berliner Aufrufs" gesammelt
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Come Mr. Taleban
Kann es in diesen Zeiten überhaupt politisch korrekte Satire
geben? Und das als Flash-Animation? Wenn ja: Hier ist sie.
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IG Metall: Das Bombardement sofort einstellen
Als erste große Organisation hat die IG Metall gefordert,
das Bombardement in Afghanistan umgehend einzustellen. Einen entsprechenden
Beschluss fasste der Vorstand der Gewerkschaft am 30. Oktober 2001.
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Grässlin: "Die Grünen sind überflüssig"
Am 13. Oktober 2001 hat es in Deutschland zwei große Demonstrationen
gegen den Krieg gegeben - eine in Berlin, eine in Stuttgart. Das
Friedensnetz Baden-Würrtemberg hat die Rede von Jürgen
Grässlin (Bundessprecher der DFG-VK) ins Internet gestellt.
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Was Wickert in "Max" wirklich schrieb
"Tagesthemen"-Moderator Ulrich Wickert musste sich von seinem
Kommentar in der Illustrierten "Max" distanzieren, nachdem CDU-Chefin
Angela Merkel seine Verbannung vom Fernsehschirm gefordert hatte.
Wir dokumentieren, was Wickert geschrieben hatte.
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Nach den Terroranschlägen in den USA
Nach den Attentaten drohen die USA mit Vergeltungsschlägen.
Die Friedensbewegung in Deutschland warnt vor einer Eskalation der
Gewalt. Wir dokumentieren die Erklärung des Bundesausschusses Friedensratschlag
vom 12. September 2001
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